Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots auf www.matrosenanzug.co.at ist die Firma JAM costume design vienna – Einzelunternehmen geführt von Mag. Johanna Adlaoui-Mayerl. Obere Amtshausgasse 21/11. 1050 Wien. Österreich.

Sämtliche Lieferungen von JAM costume design vienna an den Kunden erfolgen aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen JAM costume design vienna und dem Kunden liegen diese zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.

2. Vertragsschluss

1. Die auf der Website www.matrosenanzug.com  und www.matrosenanzug.co.at enthaltenen Angebote bzw. Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei JAM costume design vienna zu bestellen. Alle Angebote bleiben frei und können ohne vorherige Nachricht an den Kunden geändert werden.
2. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab.
   JAM costume design vienna prüft ob das Angebot durchführbar ist. Gegebenenfalls wird auch die Bonität des Kunden überprüft. Die Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebots, sondern soll den Kunden nur informieren, dass seine Bestellung bei JAM costume design vienna eingegangen ist.
   Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn JAM costume design vienna das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Herstellung der Ware. Ist die Ware nicht vorrätig, so wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

3. Lieferung/Versand

1. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von drei Wochen. Lagernde Modelle werden innerhalb von wenigen Tagen versendet. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von JAM costume design vienna ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
2. Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU. Andere Länder auf Nachfrage.
3. Geliefert wird durch einen von JAM costume design vienna zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
4. Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet JAM costume design vienna den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.

4. Preise

1. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser gesondert ausgewiesen.
2. Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.matrosenanzug.co.at eingesehen werden.
3. Kaufpreis und Versandkosten sind bei Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig.

5. Bezahlung

1. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Banküberweisung, Kreditkarte oder weiteren Bezahlverfahren, wie zum Beispiel PAYPAL. JAM costume design vienna behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
2. Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig.
3. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens JAM costume design vienna nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde JAM costume design vienna oder dem von ihr mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
4. JAM costume design vienna ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
   a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf JAM costume design vienna ihre Forderungen an ein Inkassobüro abtreten oder ein Rechtsanwalt mit dem Einzug beauftragen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
   b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu JAM costume design vienna erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

6. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der JAM costume design vienna zustehenden Forderungen Eigentum von JAM costume design vienna.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

7. Gewährleistung

1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. JAM costume design vienna übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
3. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an JAM costume design vienna auf Kosten von JAM costume design vienna zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. JAM costume design vienna behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
4. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

8. Widerrufsrecht bis zu zwei Wochen, Ausschluss des Widerrufsrechts

1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
   Widerrufsbelehrung
   Widerrufsrecht
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   Der Widerruf ist zu richten an:
JAM costume design vienna.
   Obere Amtshausgasse 21 – A-1050 Wien. Oder per E-Mail an: info@matrosenanzug.com
   Musterwiderrufsformular (PDF)
   Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
   Versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   Ende der Widerrufsbelehrung
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie z. B. Kleidungsstücke, die nach individuellen Maßen des Kunden gefertigt wurden oder ein Kleidungsstück mit zusätzlichen Ornamenten versehen wurde. Zudem behalten wir uns vor, die Rücksendung von Waren, die zur Ansicht in mehreren Größen bestellt wurden, und die für den Kunden angefertig werden mussten, von der Erstattung der Versandspesen auszunehmen.
3. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe Paragraf 7 Gewährleistung).
4. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde neben der Ware auch die Versandverpackung an JAM costume design vienna zurückzusenden. Die von JAM costume design vienna verwendete Versandverpackung gehört zum Produktdesign dazu und ist mit dem versandten Kleidungsstück als Einheit zu betrachten und daher zurückzusenden.
5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, das die zurückgesandte Ware, gemäß den Regelungen über die Widerrufsfolgen (§ 9 Abs.1 Widerrufsrecht) pfleglich zu behandeln ist. Der Kunde kann die Ware zur Prüfung anprobieren. Eine Ware, die gewaschen/gereinigt wurde, oder befleckt ist, kann nicht mehr zurückgenommen bzw. es ist Wertersatz vom Kunden zu leisten.
6. Entstehen Schäden bei unsachgemäßer Anprobe, behalten wir uns vor, die Rücknahme zu verweigern bzw. Schadensersatz zu verlangen.
7. Für den unsachgemäßen Gebrauch wird nicht gehaftet, sei denn, ein Gesetz sieht eine solche Haftung ausdrücklich vor. Es gilt zudem § 12 Haftungsbeschränkung.

9. Kostentragungsvereinbarung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

10. Technische und gestalterische Abweichungen

JAM costume design vienna behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.

11. Haftungsbeschränkung

1. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. JAM costume design vienna haftet daher nicht für die permanente und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
2. Die Haftung von JAM costume design vienna richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet JAM costume design vienna, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet JAM costume design vienna bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von JAM costume design vienna auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
3. Soweit die Haftung von JAM costume design vienna in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JAM costume design vienna.

12. Datenschutz

JAM costume design vienna verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von JAM costume design vienna zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von JAM costume design vienna vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von JAM costume design vienna über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

13. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

1. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der JAM costume design vienna – Schauraum in 1050 Wien.
2. Gerichtstand ist Handelsgericht Wien. Stand: September 2012